«Anlagen mit erneuerbaren Energien schaffen Arbeitsplätze in unserer Region.»

Bruno Jordi, AEK Energie AG, Solothurn

«Wir haben zu lange auf Kosten der zukünftigen Generationen die endlichen Ressourcen der Welt verschwendet. Erneuerbare Energie jetzt, weil wir es unseren Kindern schuldig sind.»

Daniel Lehmann, genos Energiebüro, Lohn-Ammanegg

«Der umweltbewusste und nachhaltige Umgang mit sämtlichen Ressourcen steht im Zentrum unserer Tätigkeit.»

Adrian Meichty, Syneco GmbH, Solothurn

Handelszeitung, 19. März 2015

Energiewende: Denken beim Leben

Handelszeitung, 19. März 2015

Alle sind sich in dieser Hinsicht einig: Die Einführung einer Lenkungsabgabe auf Strom- und Brennstoffe will durchdacht sein. Andernfalls droht diese nicht nur beim Stimmbürger durchzufallen, sondern auch die erwünschte Wirkung bei möglichst wenigen unerwünschten Nebeneffekten einzubüssen. Das Ergebnis dieses Denkprozesses fällt aber je nach Interessenlage unterschiedlich aus. So ein Denkfehler ist das Fazit, wonach die gescheiterte Energiesteuer-Initiative ein kategorisches Votum gegen die Lenkung des Energieverbrauchs und noch weitreichender gegen die Energiestrategie des Bundesrates sei. Man muss schon vieles vorsätzlich und fahrlässig durcheinanderbringen, um zu einem solchen Schluss zu kommen.

Auch die AEE Suisse als Dachorganisation der Wirtschaft für erneuerbare Energien und Energieeffizienz hat nach gründlicher Abwägung die Initiative nicht unterstützt. Nicht weil sie einen Lenkungsmechanismus per se ablehnt. Ausschlaggebend waren vor allem die Vermengung von Fiskal- und Lenkungszielen sowie das Fehlen einer ausreichenden Übergangszeit von der Förderung zur Lenkung. Beides zusammen gefährdet
die Akzeptanz und die Planbarkeit eines solchen Instruments.

Schon im September 2013 stellte der Bundesrat in seiner Botschaft zum ersten Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050 «die sukzessive Ablösung des bestehenden Fördersystems durch ein Lenkungssystem (...) mit einer Energieabgabe und einer Verteilung an Wirtschaft und Bevölkerung» in Aussicht. So ist es nur konsequent und richtig, dass sich Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf auch durch das Scheitern der Energiesteuer-Initiative nicht von diesem Ziel abbringen lässt. Denn gerade in Zeiten grosser Unsicherheit gibt verlässliche Politik den Menschen und Unternehmen Orientierung.

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Handelszeitung, 19. März 2015

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